Beiträge von Motzi

Das habe ich doch getan. Der einzige Klempner, den ich erreichen konnte (bei den anderen lief bereits das Band), sagte dass er nun Feierabend habe und frühestens Montag Morgen kommen könne.

Es gibt auch Klemptner mit Notdienst.

Stimme zu.

Ich auch. Die Rechtsgrundlage findet sich in der Bauordnung ihres Bundeslandes sowie in der Parkplatzsatzung Ihrer Stadt.

Stimme zu.

Ich auch. Die Rechtsgrundlage findet sich in der Bauordnung ihres Bundeslandes sowie in der Partplatzsatzung Ihrer Stadt.

Ja, das ist echt lustig mit Ihnen! Vorgestern beschreiben Sie noch anhand § 935 BGB dass ein Kaufvertrag nicht zustande kommen kann.

Nur der Ordnunghalber sollten Sie mich mit der passende Stelle zitieren und nicht einfach nur dampfplaudern.

Im übrigen erteile ich Ihnen eine Philippika.

Schwebende Unwirksamkeit[Bearbeiten]Bei der schwebenden Unwirksamkeit bleibt die Wirksamkeit des abgeschlossenen Rechtsgeschäfts bis zur Genehmigung durch einen Dritten oder bis zum Ablauf einer bestimmten Frist in der Schwebe. Die schwebende Unwirksamkeit ist somit ein vorübergehender Zustand, der sich zur vollen Wirksamkeit oder Unwirksamkeit des Geschäfts entwickeln kann.

Das haben Sie schön erklärt und es ist sogar richtig. Das Problem ist nur, dass überhaupt nicht zur Sachlage passt.

Also noch mal ganz langsam für Sie:

Wir ein Kaufvertrag über Diebesgut geschlossen wird ist dieser WIRKSAM.
Zwar ist von vornherein die Eigentumsverschaffung dem Verkäufer (subjektiv) unmöglich, so dass nach § 275 Abs. 1 BGB ein Lieferanspruch des Käufers erst gar nicht entsteht, aber das schließt nach § 311a Abs. 1 BGB die Wirksamkeit des Vertrages nicht aus. Der Kaufvertrag leidet daher unter einer Leistungsstörung. Durch die unmöglichkeit der Leistung ( Eigentumsübergang, § 935 BGB). Hat der Käufer ein Anfechtungsrecht des Vertrages.

D.H. Der Vertrag ist erst Wirksam und dann Unwirksam. Aber zu keinem Zeitpunkt schwebend unwirksam da der Gesetzgeber die Beseitigung der Leistungsstörung per Gesetzt ( mit einigen wenigen Ausnahmen) ausgeschlossen hat.

Nein, Motzi, bei dieser Schriftgrösse muss er schon recht haben...

Ok das ist ein Argument:)

ok da war ich zu flott, aber trotzdem hat er diesbezüglich unrecht, dass die aussage kompletter blödsinn war

Die Aussage war und ist kompletter Blödsinn, da solche Kaufverträge zu keinem Zeitpunkt schwebend unwirksam sind. Gerade der § 935 BGB steht der Heilung des Mangels (Eigentumsübertragung) im Verfügungsgeschäft entgegen.

Ein gutgläubiger Erwerb ist eben gerade nicht möglich.

ok da war ich zu flott, aber trotzdem hat er diesbezüglich unrecht, dass die aussage kompletter blödsinn war

Die Aussage war und ist kompletter Blödsinn, da solche Kaufverträge zu keinem Zeitpunkt schwebend unwirksam sind. Gerade der § 935 BGB steht der Heilung des Mangels (Eigentumsübertragung) im Verfügungsgeschäft entgegen.

Woher wissen Sie denn, und vor allem wie kommen Sie darauf, dass die Wege, die der Fragesteller selbst erwähnt, nicht zu dem Grundstück gehören?

Ich weiß es eben nicht, aber Sie offenbar schon.

Das Eigentum geht auch dann über, wenn die Sachen gestohlen sind! Der "Kaufvertrag" ist dann zwar schwebend unwirksam, aber noch lange nicht nichtig, weil schlichtweg niemand weiß, dass es gestohlen ist. Nichtig wird es erst, wenn bei einer Kontrolle raus kommt, dass die Sache gestohlen ist.

Entschuldigen Sie bitte, aber lassen Sie sich bitte Ihr Lehrgeld zurück geben. Das was Sie hier schreiben ist absoluter Blödsinn.

Außenanalge ist auch im zweiten Monat nicht fertiggestellt[/COLOR]: Das heißt, es sind zwar die Wege angelegt, doch waren die Grünflächen nicht fertig.

Aus diesem Satz können Sie erkennen, dass die Grünflächen die Wege umgeben? Und woher wissen Sie eigentlich wem die Wege gehöhren?

Der von Ihnen zitierte Paragraph besagt, dass man Eigentum an einer Sache erwirbt, wenn man sie kauft und dass man dann der Eigentümer ist, sofern man nicht bereits vorher weiß, dass die Sachen gestohlen sind.

Das ist schon klar!

Scheinbar nicht so ganz.
Das Eigentum geht auch dann über wenn der Veräußerer nicht Eigentümer ist. Es geht aber nicht über wenn die Sache gestohlen ist. Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Die streitgegenständliche Küche dürfte nach herrschender Rechtsauffassung nicht gestohlen sein, sodas davon auszugehnen ist das der TE mindestens im Rahmen des § 929 BGB das Eigentum an der Küche erworben hat und sie somit entfernen muss.

a) die Kaution ist vor Einzug fällig.

Nur 1/3 der Kaution ist bei Einzug fällig. Der Rest in zwei gleichen Teilen mit den zukünftigen Mietzahlungen.

[quote='1']So betrachtet, wäre eigentlich jeglicher Kaufvertrag mutmaßlich nichtig, denn man weiß nie mit Sicherheit ob es sich hierbei um Hehlerware handelt. So auch hier.

Absolut richtig. Deshalb soll man das Autoradio auch nicht auf dem Flohmarkt oder in einer Hinterhofecke kaufen, sondern eher im Kaufhaus.

Absolut falsch: Siehe § 932 BGB

Habe noch nie gelesen, dass Aussenanlagen automatisch zur Mietsache gehören.

Kann aber so sein. Bei einem EFH kann man/n grundsätzlich davon ausgehen, dass der Garten zu Mietsache gehört, sofern dies mietvertraglich nicht ausgeschlossen wurde. In MFH sieht die Sache schon wieder ganz anders aus.
Gerade in HH-Anlagen sind hier alle möglichen Kombinationen möglich.

Mit den hier gemachten Angaben ist die Beantwortung der Frage Mietminderung Ja/Nein schlicht nicht zu treffen, wobei die Tendenz ganz klar zu Nein geht.

Ähm ja, aber sie HAT KEINEN Mietvertrag....

Da wäre ich mir nicht so sicher. Es könnte durchaus ein Mietvertrag mit Ihnen durch konkludentes Handeln zustande gekommen sein.
Hatte Sie den einen Untermietvertrag mit Ihren/m Vormieter/n, oder war sie auch eine Hauptmieterin?