Beiträge von Coriolanos

Über die Kategorie kann man sich streiten, bspw. gillt bei Badewannen eine durch Gebrauch entsehende Abstumpfung als Schönheitsmangel.
Groß Abplatzungen auf der Oberfläche der Wanne als Schaden.

Das muss die Threaderstellerin selbst Entscheiden.

Ein kleiner Zapfen an der Duschtür, wodurch diese vllt etwas schwerer zu Führen ist wäre meiner Ansicht nach nicht zwingend ein Schaden. Anders würde ich dies sehen wenn die Tür sich gar nicht mehr schließen/öffnen lässt oder Glas- oder Kunststoffeinsätze gebrochen sind.

Die Dusche lässt sich auch mit defekter Verankerung benutzen, der Sachgemäße gebrauch wird nicht verhindert durch den "Schaden".

Gut ich persönlich könnte auch ohne Tür Duschen

Zitat

Zieht der wirksam zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtete Mieter aus, ohne die fälligen Schönheitsreparaturen durchgeführt zu haben oder erfolgt die Renovierung nicht fachgerecht, verletzt der Mieter seine Pflichten aus dem Mietvertrag. Fällt dem Mieter außerdem ein Verschulden zur Last, liegen zwar die Voraussetzungen des § 280 Abs.1 BGB vor, wonach der Gläubiger im Falle einer schuldhaften Pflichtverletzung Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen kann. Möchte der Vermieter jedoch gegenüber seinem Mieter den sog. Schadensersatz statt der Leistung geltend machen, der darin besteht, das der Mieter statt der Durchführung der Schönheitsreparaturen den für die Renovierung erforderlichen Geldbetrag erstattet, genügt es grds. nicht, dass der Mieter schuldhaft eine Pflicht aus dem Mietvertrag verletzt hat. § 280 Abs.3 BGB bestimmt nämlich, dass der Gläubiger Schadensersatz statt einer noch möglichen Erfüllung nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen des § 281 BGB geltend machen kann. § 281 Abs.1 BGB verlangt von dem Gläubiger eines nicht oder schlecht erfüllten Anspruchs und damit auch von dem Vermieter im Falle der nicht oder nicht fachgerecht durchgeführten Schönheitsreparaturen, dass er seinem Mieter zunächst eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung setzt. Hierdurch soll dem Mieter eine letzte Chance gegeben werden, seine vertragliche Verpflichtung doch noch zu erfüllen. Erst wenn diese Frist erfolglos abgelaufen ist, kann der Vermieter an Stelle der Erfüllung Schadensersatz verlangen.

http://www.mietrecht.org/schoenheitsrep…frist-mieter/#1

Grundsätzlich ja, wenn du einen Anfangsverdacht begründen kannst

Ja und behoben wird das ganze von mir immer Montags, pünktlich zum Montagsgebet. Denn am Tag des Herren wird geruht. Oft widerhole ich den Fehler Sonntags nach der Kirche wieder. Aber der nächste Montag kommt bestimmt.

Eine nicht renovierte Wohnung muss ebenso wenig in renoviertem Zustand (Schönheitsreperaturen) übergeben werden.
Wichtig ist was im Übergabeprotokoll steht.

Mietsache ohne Mängel heißt ja nicht frisch renoviert. Bspw. wenn du unsicher bist nichts unterschreiben. Erkläre warum du unsicher bist und hole dir professionellen Rat.

Hallo,

erste Frage, hast du eine Rechtsschutzversicherung?

zweite Frage, ist dir der Einzug des "andere Kulturvereins" angekündigt worden?

Wie würde Ich mich verhalten?
1. Lärmprotokoll check.
2. Was steht im Mietvertrag/Hausordnung zu Ruhezeiten?
2. Bei Behörden Ordnungsamt/Polizei Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstatten. Ordnungswidrig handelt in diesem Falle der Verantwortliche welcher sich in der Wohnung befindet. Der Lärm ist demnach /Emmission/ abzustellen oder auf ein erträgliches Maß zu reduzieren (Beispiel: Musikanlage).
Jede Anzeige ein Beleg für dich, im Fall einer Ruhestörung mag es auch gerechtfertigt sein die Polizei zu rufen.

3. Nun das nächste, Anhand des Lärmprotokolles gehe regelmäßig zum Arzt 1-2 mal die Woche und erzähl irgendwas von Schlafstörungen, Nervenproblemen, usw. Das alles wird immer schlimmer, Stressreaktionen, Panikattacken durch Stress. Kann kein Arzt nachweisen, alles in deinem Kopf du musst die Geschichte nur durchziehen. Warum???, das ganze könnte ggf. eine Körperverletzung gem. 223 § StGB darstellen. Hier wird dein Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit verletzt. Beschuldigter meiner Ansicht nach immer der Wohnungsberechtigte (Siehe Ordnungswidrigkeitenanzeige).

4. Jeglicher Raum, ob Gewerbe oder zum Wohnen ist gewidmet und zwar zu dem jeweiligen Zweck (grundsätzlich). So muss bspw. ein Bestatter, welcher seit 40 Jahren in seiner alten Lagerhalle (auch so beim Bauamt vermertk) Trauerfeiern durchführt, diesen Raum nun umwidmen zu einer Gewerbefläche. So könnte es ähnlich sein mit Wohnraum, welcher nun zweckentfremdet genutzt wird.

5. Manchmal irrt man sich an der Wohnungstür und bricht dann einen Schlüssel im Schloss ab, mir selbst schon passiert. Das ganze ist dann fahrlässig und es entstehen daraus lediglich Schadensersatzansprüche. Man kann sich auch selbst um die Behebung des Schadens kümmern. Oder die Behebung selbst durchführen.

MFG

Danke erstmal für die schnelle Rückmeldung. Ich bin jetzt auf der Arbeit und kann es leider nicht einscannen. Habe es aber dabei und tippe grob ab.

Sinngemäß müsste es sich um eine Mustervorlage handeln die ich sogar im Internet finden konnte.

Leider kein Spoiler

Zitat

Sehr geehrter Herr XXX,

hiermit kündige ich das mit Ihnen bestehende Mietverhältnis über die im Betreff bezeichnete Wohnung wegen Eigenbedarfs aus gesundheitlichen Gründen unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist zum 01.XX.XX, hilfsweise erkläre ich die Kündigung zum nächst zulässigen Termin. Das Mietverhältnis endet somit zum 30.XX.XX. Aufgrund der Mietdauer von mehr als X Jahren beträgt die Kündigungsfrist X Monate. (Frist passt)
Die Kündigung erfolgt gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB aufgrund Eigenbedarf wegen gesundheitlicher Gründe.
Da sich mein gesundheitlicher Zustand zunehmend verschlechtert, erachte ich es in naher Zukunft für Notwendig eine entsprechende Haushaltshilfe oder Pflegeperson in meinem Umfeld zu haben. Eine geeignete Person möchte ich in der von ihnen bewohnten Wohnung in meinem Haus in xxxx an der xxx Straße unterbringen.

Zwei Urteile werden angeführt,
"Eine Kündigung wegen Eigenbedarf um darin eine Pflegeperson oder Haushaultshilfe unterzubringen, ist auch dann berechtigt, wenn eine Pflegeperson noch nicht feststeht. usw. (LG Hamburg, Urteil vom 12.04.1990, 57 S 60 / 89, WM 1990 S. 302).
Der Vermieter muss nicht akut pflegebedürftig sein. Es reicht völlig, wenn es aufgrund des Alters sehr wahrscheinlich ist, dass er in naher Zukunft Pflege und Unterstützung brauchen wird. (LG Saarbrücken, Urteil vom 31. 7. 1992, 13 BS 95 / 92, WM 1992 S. 690; AG Miesbach, Urteil vom 13. 7. 1993, 3 C 446 / 93, WM 1993 S. 615)."

Eine anderweitige Unterbringung(Wohnung) kann ich ihnen nicht anbieten.

Ich weise Sie darauf hin, dass Sie gegen diese Kündigung nach § 574 BGB Widerspruch einlegen können. Wenn Sie davon Gebrauch machen wollen, muss mir der Widerspruch gem. § 574b Abs. 1 BGB schriftlich bis spätestens zwei Monate vor Beendigung des Mietverhältnisses vorliegen, also spätestens am 30.XX.XXXX. Die Gründe für den Widerspruch, insbesondere die Umstände in welchen Sie eine nicht zu rechtfertigende Härte für sich sehen, legen Sie bitte in dem Schreiben im Einzelnen und ausführlich dar.

Die Rückgabe der Wohnung in vertragsgerechtem Zustand hat spätestens bis zum Ende der Mietzeit, also bis zum 30.XX.XXX zu erfolgen. Bitte vereinbaren sie rechtzeitig einen Übergabetermin mit mir.

Die Möglichkeit einer Räumungsvereinbarung, zum Zwecke eines Auszuges zu einem für Sie günstigen Zeitpunkt, vor fristgerechter Beendigung des Mietverhältnisses biete ich selbstverständlich an.

MFG usw.

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Hallo Mietrecht.de Community,

konkret gefragt, ein Vermieter kündigt nachvollziehbar und begründet, lässt dem Mieter jedoch einen noch nicht final ausformulierten Entwurf des Kündigungsschreibens zukommen und stellt daraufhin noch ein zweites, das eigentlich vorgesehene Schreiben, 2 Tage später (Montag und Mittwoch) per Post zu. Welches Schreiben ist jetzt gültig? Beide?
Die Formulierungen in letzterem sind zu meinen Gunsten ausgefallen, auch das Angebot einer Räumungsvereinbarung finde ich nun im Schreiben wieder. Ansonsten ist alles identisch außer, das im ersten Absatz noch einmal konkret Kündigungsdatu, Kündigungsfrist und Ende des Mietverhältnisses genannt sind. Im Entwurf stand nur zum 01.XX.XX, weiter unten in einem anderen Absatz dann Frist des Widerspruches 4 Monate später, 2 Monate vor Ablauf der Frist. Rückgabe der Wohnung zum, Ende des Mietverhältnisses zum 30.XX.XX. Es steht jetzt lediglich noch einmal alles ganz oben für "Blöde".
Ein entsprechendes Begründungsschreiben für den Umstand das ich nun zwei Kündigungen mein Eigen nenne liegen bei.

Ich frage mich halt ob ich die Schreiben wegen Formfehlern oder die Kündigung als solche einfach schon unwirksam sind. Das wird nichts am Ergebnis ändern aber vllt gewinnt man Zeit. Älterer Herr, brauch Hilfe, kenne ihn selbst und wir verstehen uns auch eigentlich. Bin trotzdem etwas pickiert.

Vielen Dank für die Hilfe im Vorraus