Auszug: Muss ich Schönheitsreparaturen vornehmen?

Aus meiner Sicht ist das eine starre Fristenregelung und ist ungültig (BGH-Urteil). Besenrein genügt!

Der Wortlaut ist meiner Meinung nach grenzwertig. Darum solltest du dich in diesen Verlinkungen, der mit Beispielen aufwartet, informieren:

Aktuelles -Starre Fristen

Starre Renovierungsfristen im Mietvertrag sind ungültig

Guten Tag,

Laut meines Mietvertrages muss ich bei Auszug aus der Wohnung die sogenannten Schönheitsreparaturen durchführen. In wie weit ist dies rechtens? Im folgenden der Auszug aus dem Mietvertrag. Dazu muss noch erwähnt werden das die farben an den Wänden kräftig sind und nicht jedermann Geschmack.

Mietvertrag:

$15 Schönheitsreparaturen

1. Der Mieter ist verpflichtet, ohne besondere Aufforderung die laufenden Schönheitsreparaturen fachgerecht nach Maßgabe der folgenden Ziffer 2 auf eigene Kosten vorzunehmen, es sei denn, unter §27 ist eine abweichende Vereinbarung getroffen. (dies ist nicht der Fall)

2. Die Schönheitsreparaturen sind während der Mietzeit regelmäßig nach Ablauf folgender Zeiträume seit Mietbeginn oder nach Durchführung der letzten Schönheitsreparaturen auszuführen:

-in Küchen, Bädern, Duschen, alle 3 Jahre
-in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen, Toiletten, offenen Balkonen und Loggien, alle 5 Jahre
-in anderen Räumen (wie z.B. Boden-, Keller-, Abstell- und Hobbyräumen sowie Garagen) alle 7 Jahre.

3. Von den in Ziffer 2 genannten fristenzeiträumen kann während der Mietzeitabgewichen werden, wenn der Zustand der Mieträume die Einhaltung dieser Frist nicht erfordert.

4. Die Gewähr, dass die Schönheitsreparaturen fachgerecht ausgeführt werden und nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit aufheben oder mindern, übernimmt derjenige Vertragspartner, der sie vorzunehmen hat.
Die Schönheitsreparaturen umfassen sämtliche Anstriche, das Tapezieren, die Fußbodenpflege und dergleichen einschließlich der Innenseiten aller Außenfenster und Außentüren, soweit es sich nicht um Kunststoff- oder Aluminiumelemente handelt.
Vor dem Neuanstrich sind Decken- und Wandflächen abzuwaschen. Tapeten, Rauhfaser und ähnliche Beläge dürfen nicht überklebt werden. Rauhfaser- und Strukturtapeten dürfen nur mit einer nicht füllenden Dispersionsfarbe waschbeständig gestrichen werden (Mindesanforderung). Fenster, Türen und Fußleisten müssen vor der Lackierung vorgestrichen sein. Stoßstellen und Unebenheiten sind auszuspachteln. Schorfige und gerissene Altanstriche müssen abgelaugt werden oder abgebrannt werden. Heizkörper und Rohrleitungen sind nur mit Heizkörperlackfarbe zu streichen. Auf eine ausreichende Schutzlackierung bei Holzfußböden und Pflege der Parkettflächen mit Bohnerwachs wird ins besondere hingewiesen.
Ohne vorherige Zustimmung des Vermieters darf nicht von einer üblichen Ausführungsart abgewichen werden. Der zur Durchführung der Schönheitsreparaturen Verpflichtete ist für den Umfang der im Laufe der Mietzeit ausgeführten Schönheitsreparaturen beweispflichtig.

5. Der Vermieter kann Schadensersatz verlangen, wenn der Mieter die fälligen Schönheitsreparaturen nicht durchführt und ihm hierführ eine Frist gesetzt wurde oder eine Fristsetzung nach den gesetlichen Vorschriften entbehrlich war.

6. Sind bei Beendigung des Mietvertrages die Schönheitsreparaturen entsprechend Ziffer 2 nicht fällig, so zahlt der Mieter an den Vermieter einen Kostenersatz für die seit Mietbeginn bzw. seit der letzte Durchführung der Schönheitsreparaturen erfolgte Abwohnzeit im Fristenzeitraum gemäß Ziffer 2, sofern nicht der Mieter die Schönheitsreparaturen fachgerecht durchführt.
Die höhe dieses Kostenersatzes wird anhand eines Kostenvoranschlages eines anerkannten, ausgewählten Fachbetriebes des Malerhandwerks über die üblicherweise bei der Renovierung der Mieträume anfallenden Schönheitsreparaturen ermittelt. Sie entspricht dem Verhältnis der in Ziffer der 2 festgesetzten Fristen für die Durchführung der Schönheitsreparaturen und der Wohndauer seit Mietbeginn bzw. seit den zuletzt durchgeführten Schönheitreparaturen.

Danke vorab!!!

Mit freundlichen Grüßen

Pjero

durch den Zusatz im Abs. 3 sind die starren Fristen in Abs. 2 nach meiner Meinung aufgehoben.