Zeitmietvertrag oder auf unbestimmte Zeit

Das ist kein qualifizierter Zeitmietvertrag, der würde anders aussehen.

Sie haben einen Kündigungsausschluss für 5 Jahre vereinbart und dieser Vertrag ist ungültig, denn den Ausschluss der Kündigung kann man nur längstens bis 4 Jahre vereinbaren. Da haben Sie noch mal Glück gehabt, dass Ihr Vermieter von diesen Dingen keine Ahnung hat:

Mietrecht: Kndigungsverzicht

Mietrecht: Zeitmietverträge, mietrechtliche Zulässigkeit

Hallo ChristlR,
gemaess Ihrer Darstellung ist es ein Mietvertrag der nicht einfach oder auch garnicht den Mietrecht zuordnen ist.

Zur Nachvollziehbarkeit

Es gibt zwei Arten von Mietvertraegen.
Den unbefristeten und den qualifizierten Zeitmietvertrag.
Bei den qualifizierten Zeitmietvertrag muss der Kuendigungsgrund vom Vermieter schriftlich im Vertrag direkt bei Abschluss erwaehnt sein, warum das Mietverhaeltnis zu den genannten Zeitpunkt enden soll. Wenn dieser Grund fehlt oder sich aendert, dann haben Sie in der Regel einen unbefristeten Mietvertrag. Das hat zur Folge das Sie mit einer Kuendigungsfrist von 3 Monaten das Mietverhaeltnis ohne Kuendigungsgrund beenden koennen.

Ein Kuendigungsausschluss ist bei Mietvertraegen moeglich, die auf UNBESTIMMTE Zeit abgeschlossen wurden.

Hinweis: Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung
D-D-I

Wenn der VM (oder sein Briefkasten) bis spätestens heute (ich sage mal 18:00) nachweislich die schriftliche rechtswirksam von allen Mietern unterschriebene Kündigung erhält, kann diese frühestens zum 31.12.2011 wirksam werden (§ 573c BGB).

Hmm ich beurteile das doch etwas anders.

In dem mit Ihrem Vormieter geschlossenen Mietvertrag wurde eine wirksame Kündigungsausschlussklausel vereinbart:

Zitat

Er läuft auf unbestimmte Zeit.
Das Recht zur ordentlichen Kündigung wird für die Dauer von 3 Jahren ab Abschluss des Mietvertrages für beide Parteien ausgeschlossen

In diesen Mietvertrag sind Sie eingetreten. Diese Klausel hat also auch für Sie Gültigkeit.

Zitat

Lediglich die Mietdauer ändert sich wie folgt:
01.02.2010 bis 31.01.2015

Diese Klausel ist ungültig. Zeitmietverträge in dieser Form sind nicht mehr zulässig. Und für einen qualifizierten Zeitmietvertrag fehlt die Begründung für die Beendigung des Mietverhältnisses zum 31.01.2015.

Gruwo:

"Hmm ich beurteile das doch etwas anders."
Richtig, Gruwo, da war ich wohl zu schnell..., denn Zitat MV:
"Der ursprüngliche Mietvertrag vom 15.04.2009 ...
...Das Recht zur ordentlichen Kündigung wird für die Dauer von 3 Jahren ab Abschluss des Mietvertrages für beide Parteien ausgeschlossen."
Somit kann der Mieter erst ab dem 15.04.2012 mit gesetzlicher Frist kündigen, und das wäre dann zum 31.07.2012.
Danke für die Info.:o;)