Sitzungstermin im Gerichtssaal ohne Parteien

  • Hallo

    Nachdem bei dem Gütetermin keine Einigung zustande gekommen ist, wurden von den verschiedenen Parteien Anträge gestellt

    Im Protokoll der Sitzung steht dann am Ende:

    Nun frage ich mich was das soll! Wenn ein Handwerker entscheidet, wie er mit seinem Auftrag weiterverfährt, legt er doch auch keinen Termin in seiner Werkstsadt fest, wo er das dann alleine entscheidet und verkündet.:/

    Warum macht der Richter einen Termin zur Verkündugung in einem ganzen Gerichtssaal um dann mitzuteilen, dass keiner kommen braucht? Liebt der (leere) Gerichtssähle?

    Oder ist das evtl doch eine Gelegenheit da nochmal mit ihm locker ins Gespräch zu kommen?:pop

    Oder will da der Richter eine Gelegenheit finden, zusammen mit den Anwälten ohne die Streithähne selbst was ausklüngeln um die Sache schnell vom Tisch zu bekommen damit alle weniger Arbeit haben?:evil:

    Mir erschließt sich der Sinn von so einem Termin nicht!:confused:

    Kann ich da hingehen und evtl. was bewirken oder weitere Informationen bekommen?

    Was ist der Hintergrund so eines Termines, der evtl garkeiner ist?8o

    Vielen Dank schon mal !!

  • Das ist ein sog. Verkündigungstermin, da passiert halt nichts wichtiges.

    Da wird nur die Entscheidung des Gerichtes mitgeteilt, diese wird den Parteien so oder so schriftlich zugeschickt und daher ist das erscheinen der Parteien nicht notwendig. Da wir aber den Grundsatz der Mündlichkeit und der Öffentlichkeit in einer Verhandlung haben, muss diese Entscheidung auch in einer mündlichen Verhandlung ergehen. Dir steht es ja frei dahin zu gehen.

    Die Anwälte erscheinen zu diesem Termin übrigens auch nicht.

    Die Entscheidung muss nicht das Urteil sein, es kann auch ein Beweisbeschluss ergehen oder ähnliches.

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