Hallo zusammen,
ein Mieter nutzt seit Jahren ein abgeschlossenes Speicherabteil auf der Bühne. Der Anspruch darauf ist nicht explizit im Mietvertrag erwähnt. Der Besitzer will den Speicher renovieren und zwingt den Mieter zur Räumung des Speicherabteils ohne Angebot einer Gegenkompensation. Er argumentiert, dass die Leistung nicht im Mietvertrag festgeschrieben ist und er sie deshalb einfach wegnehmen kann. Der Mieter glaubt, dass er nach all den Jahren der Verwendung des Speichers ein nicht vertraglich festgeschriebenes Recht auf Eigentumslagerung auf dem Speicher hat und räumt seine Gegenstände nicht. Der Vermieter lässt sie das Eigentum von Arbeitern wegwerfen und beginnt Bauarbeiten.
Wer liegt im Recht? Welche Paragraphen kann ich dazu nachschlagen?
Vielen Dank!
