Beiträge von PeterM

Ja, sind dann keine starren Fristen.

Hier übrigens ein BGH-Urteil
[url=http://lexetius.com/2007,3060]BGH, Urteil vom 26. 9. 2007 - VIII ZR 143/06[/url]

danach scheint die obige Klausel unverständlich und somit ungültig zu sein.

Ja schon, aber in der konkreten Klausel 5 ist davon nichts zu lesen.
Z.B.
Landgericht Kiel zur Quotenabgeltungsklausel — Rechtsanwalt Felsmann Kiel
hier ist eine ähnliche Konstellation, wo bei den Fristen darauf eingegangen wird, bei der eigentlichen Abgeltungsklausel aber nicht.

Da steht im Detail

Zitat

Gegenanspruch bestehe nicht, weil die Quotenabgeltungsklausel unklar und unverständlich sei und daher gegen das

Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB verstoße. Sie sei durch ihre Verweisung auf die in § 16 Nr. 4 gegebene

Möglichkeit, von den Regelfristen abzuweichen, nicht an starre Fristen gebunden, sondern eröffne dem Mieter nach ihrem

Wortlaut die Möglichkeit, eine unterdurchschnittliche Abnutzung nachzuweisen. Tatsächlich sei dies aber nicht handhabbar,

denn der Mieter sei nicht in der Lage darzulegen, wie seine Wohnung bei vertragsgemäßer Nutzung schlimmstenfalls hätte

aussehen dürfen, wie sie statt dessen tatsächlich aussehe und welchem Abnutzungszeitraum dieser Zustand entspreche.

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Bei mir steht bald ein Auszug an ich möchte gerne wissen ob ich überhaupt renovieren muss.

Folgende Klausel ist bei mir gegegen (siehe Ziffer 5)
1. Der Mieter ist verpflichtet, ohne besondere Aufforderung die laufenden Schön - Pastebin.com

Wenn ich es richtig interpretiere, müsste der Fall von hier
Mietrecht: Unverständliche Quotenabgeltungsklauseln unwirksam (Schönheitsreparaturen, Endrenovierung) - News
anwendbar sein.

Im Detail besteht der Mangel in der Klausel darin, dass nicht auf den Zustand der Wohnung eingegangen wird sondern nur auf die Zeiten.

Hat da jemand Erfahrung mit und kann dazu seine Meinung/Einschätzung sagen?