Beiträge von MarkusH

Jetzt kam die Antwort der Vermietung auf mein Schreiben (weiter Unten lesbar). Ist die Antwort soweit rechtens? Nach 3 Jahren Wohnen, muss ich mit diesen Aussagen quasi alles komplett streichen, stimmt dies?

Mein Schreiben:

"

Durchführung Schönheitsreparaturen

Adresse Mietobjekt ........

22.02.2019

Sehr geehrte Damen und Herren

hiermit weisen wir Sie darauf hin, dass die Renovierungsklausel gemäß Ziffer § 5 3a in unseren

Mietvertrag vom 21.03.2016 nicht den Anforderungen, die insbesondere die einschlägige

Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an solche Klauseln stellt, genügt und daher unwirksam

ist. Eine Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen besteht unsererseits somit

nicht. Es obliegt stattdessen gemäß der gesetzlichen Regelung § 535 BGB Ihnen als Vermieter,

die Wohnung in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten (§ 535

BGB).

Die Räume wurden seit unserem Einzug nicht renoviert. Die üblichen Renovierungsfristen sind

zwischenzeitlich nicht verstrichen. Für eine eventuelle Besichtigung setzen Sie sich bitte

innerhalb von zwei Wochen ab Zugang dieses Schreibens mit mir in Verbindung, um die

Räumlichkeiten zu besichtigen und einen Termin zur Durchführung der notwendigen

Schönheitsreparaturen abzustimmen.

Sofern gewünscht, können die erforderlichen Schönheitsreparaturen auch auf Ihre Kosten von

einem Fachbetrieb vorgenommen werden. Teilen Sie uns Ihren Entschluss dann bitte schriftlich

mit.

Mit freundlichen Grüßen

....."

Antwort der Vermietung:

"Sehr geehrte Eheleute ....,

wir nehmen Bezug auf Ihre Schreiben vom 22.02.2019.

Richtig, das vollständige Streichen der Wohnung ist nicht erforderlich. Jedoch sind Ihre Gebrauchsspuren sach- und fachgerecht zu beseitigen, siehe hierzu bitte „Checkliste Wohnungsabnahme“, die der Kündigungsbestätigung angehängt war. Unter Gebrauchsspuren versteht man u.a. das Verschließen von Bohrlöscher, beseitigen von Kratz/ Abriebspuren und an den Wänden, entfernen Kleberest an Fenster, Türen und Fliesen, beseitigen von Kalkrückstände an Sanitäranlagen usw.. Die Beseitigung der Gebrauchsspuren hat so zu erfolgen, dass diese nicht mehr sichtbar/ erkennbar sind. Sollten Sie z.B. die Bohrlöscher verschlossen und überweißt haben, darf man dies nicht erkennen. Es dürfen keine Flecken/ Streifen sichtbar sein."

Vielen Dank für eure Antwort

Markus

Hallo Fruggel,

das ist soweit schonmal super. Das gilt also auch für etwas stärker verschmutzte Wände (sind leider sehr empfindlich und die vom Vermieter als abwaschbar bezeichnete Farbe ist im wahrsten Sinne abwaschbar.

Hallöchen in unserem Mietvertrag (die entsprechende Seite ist im Anhang) ist eine Quotenabgeltungsklausel enthalten. Dazu habe ich folgendes gefunden:

Quotenabgeltungsklauseln sind unwirksam im März 2015 hat der Bundesgerichtshof die sogenannten „Quotenabgeltungsklauseln“ gekippt: Mieter können nicht mehr dazu verpflichtet werden, beim Auszug anteilige Renovierungskosten zu übernehmen, wenn sie vor einer eventuellen Renovierungsfrist ausziehen. Doch auch hier gilt: Für übermäßige Abnutzungen, die der Mieter selbst verursacht hat, muss er gegebenenfalls weiterhin haften.

"Normalerweise" sollte die Wohnung (gestaffelt nach Zimmer) alle 5, 8 und 10 Jahre mit Schönheitsreparaturen gepflegt werden. Wir wohnen als Erstbezug seit 3 Jahren in der Wohnung und werden demnächst ausziehen. Jetzt ergeben sich folgende Fragen:

1. Muss ich die Schönheitsreparaturen bezahlen (da die Zeit noch nicht rum ist und die Quotenabgeltungsklausel wohl ungültig ist

2. Die Qualität vom Laminat und der Wandfarbe ist miserabel, deshalb sieht es teilweise schon recht schlimm aus (Muss ich mir da Schönheitsreparaturen durchführen auch wenn die Frist noch nicht ran ist)

Danke euch für eure Hilfe.

P.S.: Wie gesagt die notwendige Seite zum Thema Schönheitsreparaturen habe ich in den Anhang gelegt.

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Grace