Beiträge von Kaffee am morgen

  • Fristlose Kündigung wegen Sachmangel?

    Hallo zusammen und danke für eure Antworten :)

    Als was fragst Du eigentlich? Mieter oder Vermieter?

    Weder noch, aber wenn ich eines auswählen müsste, dann als Mieter :)

    Um den Fall zu präzisieren: Der Vermieter wusste vor Vertragsunterzeichnung, dass aufgrund der Allergie des Kindes explizit eine hundefreie Umgebung gefordert war, hat jedoch bewusst die Hunde in der unmittelbar angrenzenden Wohnung verschwiegen. Von diesen musste er zu diesem Zeitpunkt Kenntnis gehabt haben, da er bereits vorher rechtliche Schritte gegen die Hundehaltung eingeleitet hatte.

    Daraus würde ich nach §123 Abs. 1 BGB i.V.m. §124 Abs. 1 BGB eine Anfechtbarkeit des Mietvertrages binnen Jahresfrist aufgrund arglistiger Täuschung des Vermieters ableiten.

    Ein Sachmangel sehe ich daraus, dass die Mietsache im Ist-Zustand nicht dem eigentlich angenommenen Soll-Zustand entspricht (vgl. §536 Abs. 2 BGB)

    Unter den gegebenen Umständen sehe ich damit auch die Tatbestände des §543 Abs.1 BGB erfüllt und in der Rechtsfolge damit die Möglichkeit zur fristlosen Kündigung seitens der Mieterin.

    LG
    Kaffee am Morgen :)

  • Fristlose Kündigung wegen Sachmangel?

    Hallo zusammen,

    Ich möchte mit einer kurzen Schilderung des Settings beginnen:

    Mieter ist alleinerziehende Mutter, ein minderjähriges Kind ist Allergiker. Mietvertrag wurde geschlossen, da Haustiere (Hunde) ausdrücklich nicht erlaubt sind. Dem Vermieter war jedoch bereits bei Unterzeichnung bekannt, dass das Verbot von Hunden ein entscheidendes Kriterium des Vertragsabschlusses sei und auch, dass in der Nachbarwohnung zwei größere Hunde mit langhaarigem Fell vorhanden sind, gegen die er, mit späteren eigenen Worten, nichts unternehmen kann ...

    a) Begründet das Vorhandensein von Hunden unter den gegebenen Umständen einen Sachmangel?
    b) Ist der Vertrag überhaupt zustande gekommen (arglistige Täuschung)?
    c) Welche Frist muss dem Vermieter zur Beseitigung des Sachmangels eingeräumt werden?
    d) Berechtigt dieser Sachmangel bei Nichtbeseitigung zu einer fristlosen Kündigung seitens der Mieter?

    Vielen Dank für eure Antworten und liebe Grüße

    Kaffe am Morgen :)

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