Beiträge von Marcel Hoch

Hallo und vielen Dank für die schnellen und vor allem sehr hochwertigen Antworten.
Naja so überholt ist das Urteil nicht vor 20 Jahren nicht da es anscheinend erst vor 3 Jahren gekippt wurde
Kannte das Urteil von 2012 nicht.
Tja dann werde ich wohl die 70€ bezahlen müssen.
Vielen lieben Dank Marcel

Hallo liebes Forum,
ich bin mir unsicher ob die Klausel in meinen Mietvertrag zu den Feuerstätten und Heizung wirksam ist.
Grund dafür ist ein Beitrag aus der Finanztest Zeitschrift wonach Klauseln wie "Thermen sind auf Kosten des Mieters wenigstens einmal im Jahr von einem Fachmann zu warten" nichtig sind. Diese Klauseln sollen nicht greifen, da keine Obergrenze für die Wartung festgelegt wurden. Vgl. BGH, Az. VIII ZR 38/90. Eine solche Klausel sei nur wirksam wenn eine Kostengrenzen vereinbart wurde.
Nun steht natürlich leider nicht wortwörtlich die Klausel oben bei mir im Vertrag sondern:
Mit vermietete Heizungen & Feuerstätten werden jährlich gewartet um diese in betriebssicherem Zustand zu halten. Wartung und Feuerstättenschau werden über die Nebenkosten auf den Mieter umgelegt.
Hier steht nichts mit Obergrenze ist damit die Klausel nichtig?
Grüße Marcel