Hallo zusammen,
ich möchte mich an euch wenden, weil ich mittlerweile nicht mehr weiß, welche Möglichkeiten ich noch habe, um eine seit Jahren bestehende Lärmbelästigung dauerhaft zu beenden. Mich würde interessieren, ob jemand von euch bereits ähnliche Erfahrungen gemacht hat und mir einen rechtlichen Rat geben kann.
Zu meiner Situation:
Ich bin im Jahr 2018 in meine jetzige Mietwohnung eingezogen. Die Wohnung befindet sich in einem Hinterhof. Von meinem Fenster aus kann ich direkt in das gegenüberliegende Wohnhaus schauen. Dort wohnt eine ältere Dame, die nach meiner Einschätzung über 80 Jahre alt ist. Sie ist nicht Mieterin bei meiner Hausverwaltung, sondern wohnt in einem Haus, das von einer anderen Hausverwaltung betreut wird.
Seit meinem Einzug kommt es immer wieder zu erheblichen Lärmbelästigungen durch diese Nachbarin. Sie schlägt offenbar mit einem Gegenstand gegen ihre Fensterbank oder Fensterscheibe. Die Geräusche sind teilweise so laut, dass sie deutlich in meiner Wohnung zu hören sind, sogar bei geschlossenem Fenster. Auch andere Mieter in unserem Haus sind davon betroffen.
Zusätzlich kommt es vor, dass die Dame sehr laut in ihrer Küche spricht oder ruft. Auch diese Geräusche dringen bis in meine Wohnung. Besonders belastend ist die Situation, wenn die Vorfälle nachts stattfinden und man eigentlich schlafen möchte.
Wie lange besteht das Problem bereits?
Als ich 2018 eingezogen bin, fanden diese Vorfälle teilweise gegen 3 Uhr morgens statt. Das ging damals über einen längeren Zeitraum so. Ich habe schließlich die Polizei verständigt. Danach wurde es zeitweise besser, allerdings war das Problem nie dauerhaft verschwunden. Es gab immer wieder Phasen, in denen Ruhe herrschte, bis die Lärmbelästigungen erneut anfingen.
Bereits vor meinem Einzug sollen sich ähnliche Vorfälle ereignet haben. Andere Nachbarn berichteten mir beispielsweise, dass die Dame früher sogar einen Werkzeugkasten beziehungsweise andere Gegenstände aus dem Fenster geworfen haben soll. Solche Vorfälle habe ich nicht selbst beobachtet. Ich erwähne sie lediglich, weil sie mir von anderen berichtet wurden.
Mir geht es dabei nicht darum, die ältere Dame persönlich anzugreifen oder ihr ihre Wohnung wegnehmen zu wollen. Ich kann durchaus nachvollziehen, dass man im hohen Alter in seiner gewohnten Umgebung bleiben möchte. Allerdings kann es aus meiner Sicht auch nicht sein, dass andere Bewohner über Jahre hinweg unter erheblichen Lärmbelästigungen leiden müssen.
Was wurde bisher unternommen?
Ich habe bereits versucht, mit der Hausverwaltung des gegenüberliegenden Hauses Kontakt aufzunehmen und das Problem zu schildern. Die Reaktion war sinngemäß die Frage, was ich denn machen würde, wenn es sich um meine eigene Mutter handeln würde.
Ich verstehe natürlich, dass die Situation auch für Angehörige schwierig sein kann. Trotzdem empfinde ich diese Antwort nicht als Lösung für das eigentliche Problem. Schließlich müssen auch wir als Nachbarn die Auswirkungen dieser Situation ertragen.
Die ältere Dame hat offenbar Angehörige, insbesondere eine Tochter, die sich um sie kümmern und sie besuchen. Mir ist bewusst, dass Angehörige nicht rund um die Uhr vor Ort sein können.
Eine weitere Beobachtung, die mir aufgefallen ist:
Vor Kurzem wurde an der Fensterscheibe der Wohnung eine größere, spiegelartige Folie angebracht. Es handelt sich nicht um eine gewöhnliche durchsichtige Folie, sondern um eine Art Spiegelfolie, durch die man von außen offenbar deutlich schlechter erkennen kann, was im Inneren passiert.
Ich vermute, dass diese Folie möglicherweise auch dazu dient, zu verhindern, dass Außenstehende erkennen können, aus welchem Fenster die Geräusche kommen. Wenn ich in der Vergangenheit die Polizei gerufen habe, konnte diese mit einer Taschenlampe beziehungsweise einem Scheinwerfer in Richtung des Fensters leuchten, um zu erkennen, woher das Klopfen kommt.
Natürlich kann ich nicht sicher sagen, aus welchem Grund die Folie angebracht wurde. Allerdings entsteht bei mir dadurch der Eindruck, dass der Familie die wiederkehrenden Vorfälle bekannt sind und sie möglicherweise verhindern möchte, dass man von außen sehen kann, was in der Wohnung passiert. Ob das tatsächlich der Grund für die Anbringung der Folie ist, weiß ich nicht.
Der aktuelle Stand:
Heute Morgen habe ich erneut die Polizei gerufen, weil es wieder zu Lärmbelästigungen gekommen ist. Die Polizei traf allerdings erst deutlich später ein und sprach anschließend mit der Tochter der Dame.
Nach den Informationen, die mir im Anschluss mitgeteilt wurden, soll die Tochter bestätigt haben, dass ihre Mutter immer wieder solche Aussetzer habe und Medikamente bekomme. Außerdem soll sie erklärt haben, dass ihre Mutter zu 100 % zurechnungsfähig sei.
Das Problem besteht allerdings schon seit vielen Jahren. Es gibt immer wieder Phasen, in denen Ruhe herrscht, bevor die Vorfälle erneut beginnen. Deshalb frage ich mich, welche Möglichkeiten es gibt, wenn sich trotz der Kenntnis der Angehörigen und der wiederholten Polizeieinsätze langfristig nichts ändert.
Meine eigentlichen Fragen zum Mietrecht:
1. Mietminderung: Habe ich grundsätzlich die Möglichkeit, meine Miete zu mindern, wenn die Lärmbelästigung von einer Person ausgeht, die in einem anderen Haus wohnt und deren Vermieter beziehungsweise Hausverwaltung nicht mit meinem Vermieter identisch ist? Oder ist eine Mietminderung in diesem Fall rechtlich ausgeschlossen? Welche Voraussetzungen müsste ich erfüllen?
2. Verantwortlichkeit meiner eigenen Hausverwaltung: Kann ich von meiner Hausverwaltung verlangen, dass sie sich um die Angelegenheit kümmert, obwohl die Verursacherin nicht zu ihrem eigenen Mietobjekt gehört? Oder müsste ich mich ausschließlich an die andere Hausverwaltung wenden?
3. Rechtliche Schritte gegen die andere Hausverwaltung: Welche Möglichkeiten habe ich, wenn die Hausverwaltung des gegenüberliegenden Hauses bereits über das Problem informiert wurde, sich die Situation aber nicht dauerhaft verbessert? Kann man sie rechtlich dazu verpflichten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen?
4. Gemeinsames Vorgehen mit anderen Mietern: Mehrere Bewohner unseres Hauses sind betroffen. Wäre es sinnvoll, gemeinsam ein Lärmprotokoll zu führen, eine schriftliche Beschwerde mit Unterschriften einzureichen und gegebenenfalls über einen Mieterverein oder Anwalt weitere Schritte einzuleiten? Gibt es eine Möglichkeit, gemeinsam rechtlich gegen die Situation vorzugehen?
5. Weitere Möglichkeiten: Welche anderen rechtlichen oder behördlichen Schritte kommen infrage, wenn die Lärmbelästigung über Jahre hinweg immer wieder auftritt und bisherige Maßnahmen nur vorübergehend helfen?
Ich habe eine Rechtsschutzversicherung und wäre grundsätzlich bereit, einen Anwalt für Mietrecht einzuschalten, wenn das sinnvoll ist.
Mir ist wichtig, eine rechtlich saubere und langfristige Lösung zu finden. Ich möchte niemanden grundlos schädigen und verstehe, dass bei einer älteren und möglicherweise hilfsbedürftigen Person besondere Umstände vorliegen können. Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass auch die Lebensqualität und das Recht auf Ruhe der anderen Hausbewohner berücksichtigt werden müssen.
Hat jemand von euch ähnliche Erfahrungen gemacht oder kann mir sagen, welche rechtlichen Möglichkeiten in so einem Fall tatsächlich bestehen? Besonders interessieren mich Erfahrungen mit Mietminderung bei Lärm aus einem fremden Mietobjekt, den Handlungsmöglichkeiten gegenüber den beteiligten Hausverwaltungen und der Frage, wie man eine dauerhaft wirksame Lösung erreichen kann.
Vielen Dank im Voraus für eure Ratschläge und Erfahrungen!