Bedeutung von Fomulierungen

  • Guten Tag,

    ich hab mal eine Frage bezüglich zwei Fomulierungen und was sie genau bedeuten, vieleicht kann mir hier ja jemand Helfen.


    Die erste ist :

    geregelt soweit im Folgenden nicht etwas anderes geregelt wurde.

    Die andere ist:

    bestimmt soweit nicht im folgenden etwas anderes bestimmt ist.

    Meine Frage ist was den jetzt genau der Unterschied zwischen den beiden Fomulierungen ist, weil ich im Internet nichts genaues gefunden habe.

    Danke schonmal im vorraus.

  • Hallo!

    Das reicht nicht, damit geholfen werden kann. Bitte mehr Informationen

    und präziser!



  • Ich schließe mich den Vorrednern an.

    Ansonsten sagt so ein Satz schon mal nichts aus.

    Anderes Beispiel :

    Angenommen, du lädst mich zu deinem Geburtstag ein und ich antworte mit: "ich komme gern, wenn ich nicht gerade etwas anderes vorhabe".

    Das ist im Grunde das gleiche.

    So ein Absatz kann einfach Bezug auf einen anderen Paragraphen nehmen, der vielleicht am Ende des Vertrags individuell vereinbart ist.

    So könnte geschrieben stehen, dass du die Schönheitsreparaturen bei Mietende übernimmst (Das ist hier also "geregelt"), am Ende des Vertrags wurde dann aber individuell vereinbart, dass du besenrein übergeben kannst (hier wurde dann im folgenden etwas anderes geregelt).

    Das sind klassische Formulierungen in AGB Verträgen, bzw. lässt man sich hier den Raum für Konkretisierung.

    Meine Antworten beruhen aus meiner persönlichen Erfahrung und stellen keine Rechtsberatung dar.

  • Meine Frage ist was den jetzt genau der Unterschied zwischen den beiden Fomulierungen ist,

    Gibt keinen Unterschied. Das kann synonym verwendet werden. Beide Formulierungen sind überflüssig, da Individualvereinbarungen bereits laut Gesetz vorgehen. Mit der Ausnahme einer ansonsten wirkenden doppelten Schriftformklausel, die mittlerweile aber vom BGH für unwirksam erklärt worden ist.

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!